Stadtrecht / Satzungen der Stadt Maintal

Unser Stadtrecht ist eine Sammlung der wichtigsten Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Maintal. Diese Sammlung wird kontinuierlich erweitert und aktualisiert.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Seiten um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt.

Der Magistrat der Stadt haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten.

Satzungen (auch Änderungen oder Ergänzungen bestehender Satzungen) der Stadt Maintal werden, aufgrund der Vorschriften der Hauptsatzung, im Maintal Tagesanzeiger öffentlich bekannt gemacht. Für die Verabschiedung der Satzungen gelten die Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung HGO und die entsprechenden Spezialgesetze.

Das komplette Satzungsrecht kann während der öffentlichen Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden. Es besteht die Möglichkeit gegen Kostenerstattung (Kosten sind in der Verwaltungskostensatzung geregelt) entsprechende Ausdrucke auf Anfrage auszufertigen.

Stand des Stadtrechtes : 01.11.2024

Eine Zusammenfassung des kompletten Stadtrechts (Satzungstexte in einem PDF Dokument ) finden sie hier.

Die Satzungen können auch als Einzeldokumente abgerufen werden :

0.010

Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Maintal

0.020 

Geschäftsverteilung der Ausschüsse der Stadt Maintal

0.030

Satzung über die Finanzierung und Mittelverwendung der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung

0.200 

Hauptsatzung

0.205

Richtlinien für die Benutzung des Wappens der Stadt Maintal

0.206

Richtlinie der Stadt Maintal zum Schutz des Logo „Maintal – Stadt, Land, Fluss“

0.210

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige

0.211 

Ordnung der Stadt Maintal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten

1.210

Verordnung über die Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen der Stadt Maintal (Taxenordnung)

1.211

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Maintal (Taxi-Tarif)

1.212

Satzung der Stadt Maintal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

1.213

Satzung zur Erhebung zusätzlicher Gebühren im Rahmen von Eheschließungen und Umwandlungen von Lebenspartnerschaften durch das Standesamt der Stadt Maintal

1.340

Richtlinien für den Frauenbeirat der Stadt Maintal

1.470

Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Maintal

1.471

Gebührensatzung zur Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Maintal

1.473

Gefahrenabwehrverordnung über die Sicherung der Sauberkeit und über das Verhalten an und auf öffentlichen Straßen, in öffentlichen Anlagen sowie nicht eingefriedeten privaten Grundstücken und landwirtschaftlich genutzten Flächen der Stadt Maintal

1.474

Gebührensatzung der Stadt Maintal über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG)

3.500

Satzung über die Stadtbücherei der Stadt Maintal (Stadtbücherei-Satzung)

4.150

Richtlinien für die Ausgabe und Benutzung des Maintal-Passes

4.151

Richtlinien für den Betrieb eines "Frauen*-Nachttaxis" in der Stadt Maintal

4.152

Geschäftsordnung Fahrgastbeirat der Stadt Maintal

4.600 

Vorgaben zur Förderung Freier Träger im Bereich der Kindertagesbetreuung an betreuten Grundschulen der Stadt Maintal

4.672

Satzung der Stadt Maintal für die städtischen Kindertagesbetreuungseinrichtungen

4.673

Richtlinien zur Bildung von Elternbeiräten und eines Stadtelternbeirates für die Kindertagesstätten der Stadt Maintal

4.674

Betreuungsrichtlinien für die Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Stadt Maintal

4.675

Richtlinien zur Förderung von Kindertagespflegestellen in Maintal

4.676

Richtlinie über die Förderung des Besuches von städtischen Kindertagesstätten in der Stadt Maintal

4.677

Richtlinie für Zuwendungen zum Ausbau und zur Sicherung einer bedarfsgerechten Ausstattung im Bereich der Kindertagespflegestellen der Stadt Maintal

4.678 

Vorgaben zur Förderung Freier Träger im Bereich der Kindertagesbetreuung

4.700

Richtlinien für den Beirat kinderfreundliche Stadt Maintal

4.701

Richtlinien für die Vergabe eines „Jugendpreises“ der Stadt Maintal

5.400

Richtlinien der Stadt Maintal zur Förderung der Sport-, Kultur- und sonstigen Vereine

5.410

Satzung des Seniorenbeirats

5.420

Richtlinien für den Beirat Städtepartnerschaften

5.430

Richtlinie des lnklusionsbeirats der Stadt Maintal

6.101

Richtlinien über städtische Zuwendungen zur Renovierung erhaltungswürdiger Gebäude (Richtlinie 81)

6.102

Satzung zum Schutz der Grünbestände der Stadt Maintal

6.103

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a-c BauGB

6.110

Bausatzung der Stadt Maintal

6.111

Stellplatz- und Ablösesatzung

6.117

Satzung der Stadt Maintal über die Gestaltung baulicher Anlagen in den historischen Ortskernen der Stadtteile Dörnigheim, Hochstadt und Wachenbuchen

6.118

Satzung der Stadt Maintal über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Hochstadt

6.119

Satzung der Stadt Maintal über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Wachenbuchen

6.200

Satzung über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung)

6.202

Richtlinie zur Förderung von Zisternen im Gebäudebestand 

6.203

Klimaschutzförderrichtlinie der Stadt Maintal zur Bezuschussung von Energiesparmaßnahmen

6.500

Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschilder

6.510

Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

6.600

Vorkaufsrechtssatzungen

6.610  

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs bei Notständen in der Wasserversorgung der Stadt Maintal

7.020

Entwässerungssatzung (EWS)

7.030

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Maintal (Anlage I, II, III Straßenverzeichnis)

7.031

Gebührensatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Maintal

7.032

Satzung über die Benutzung der Feldwege der Stadt Maintal (Feldwegesatzung)

7.040 

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt

7.042 

Gebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Maintal

7.045 

Satzung über die Benutzung der Abfallsammelstellen der Stadt Maintal

7.100

Satzung für die Feuerwehr der Stadt Maintal

7.110

Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Maintal

7.120

Gebührenverzeichnis zur Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Maintal

7.130

Ordnung für die Jugendfeuerwehren der Stadt Maintal

7.300

Friedhofssatzung der Stadt Maintal

7.311 

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Maintal (ab 01.08.2024)

7.312

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Maintal (ab 01.01.2026)

7.313

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Maintal (ab 01.01.2027)

7.510

Nutzung- und Gebührensatzung für die Bürgerhäuser und die Maintal-Halle der Stadt Maintal

7.513

Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser und die Maintal-Halle der Stadt Maintal

7.610

Festplatzsatzung

8.801

Eigenbetriebssatzung der Stadt Maintal

9.005

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Maintal (Informationsfreiheitssatzung)

9.600

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Maintal (Hundesteuersatzung)

9.611

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte

9.620

Verwaltungskostensatzung